Wir haben sie alle noch vor Augen : Die Bilder, die im März 2003 um die Welt gingen, als hunderttausende Menschen in den Hauptstädten des von Donald Rumsfeld so titulierten „alten Europas“ gegen die militärische Intervention der USA und ihrer Verbündeten im Irak demonstrierten.

Wir hier gingen in vielen europäischen Städten die Menschen gegen die amerikanische Militärintervention im Irak auf die Straße.

Eine Welle des Antiamerikanismus schien durch diese Länder zu gehen und gleichzeitig offenbarte der Irakkrieg, wie weit die – „alten“ und „neuen“ - Europäer von einer wirklichen gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik entfernt sind. Die aktuellen Entwicklungen in den USA werden in vielen europäischen Ländern als besorgniserregend empfunden und offen kritisiert. Der große Einfluss neo-konservativer Strömungen sowie die Antastung von Grund- und Menschenrechten, etwa im Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba können hierbei als Beispiele genannt werden.

Auf der anderen Seite des Atlantiks äußerten sich Enttäuschung und Unverständnis über die Positionen Deutschlands aber vor allem Frankreichs in Bezug auf den Irakkrieg in einer unter dem Schlagwort „Freedom Fries“ zusammenzufassenden Polemik.

Polemischer Ausdruck der anti-französischen Haltung in den USA nach dem « Nein » des « alten Europas » zu einer Beteiligung am Irakkrieg

Doch trotz dieser Krisenerscheinungen kam es nicht zu einem länger währenden offen Dissens oder gar Bruch in den Beziehungen. Vielmehr war man darum bemüht, den entstandenen politischen Schaden durch die Hervorhebung der wirtschaftlichen Dimension der transatlantischen Beziehungen zu reparieren oder zumindest in den Hintergrund zu stellen.

Und in der Tat, diese Beziehungen sind intensiv und umfassend : Die Europäischen Gemeinschaften und die USA bilden einen der am engsten verwobenen Wirtschaftsräume der Welt. So entfallen auf die USA 24% der EU-Ausfuhren und 18% der EU-Einfuhren. Darüber hinaus ist die Frage nach den Beziehungen zu den USA aus europäischer Sicht immer auch ein Faktor in der Selbstdefinition sowie des Auslotens eigener Positionen und Interessen.

„Es ist wichtig zu verstehen, dass die USA sich kulturell und strategisch von Europa unterscheiden, was sich in ihren Positionen, Interessen und ihrer Sicht auf die Welt ausdrückt. Wir sind in vielerlei Hinsicht unterschiedlich, aber wir brauchen uns gegenseitig.“

Die transatlantischen Beziehungen im Schatten des Kalten Krieges

Vor dem Hintergrund der langen gemeinsamen Geschichte kann die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg als Periode der kontinuierlichen Vertiefung der Beziehungen zwischen den USA und Westeuropa bezeichnet werden. In diesem durch die Bipolarität des Kalten Krieges determinierten Rahmen waren die transatlantischen Beziehungen von einer klaren sicherheitspolitischen Asymmetrie und der daraus resultierenden Abhängigkeit der Europäer von den USA geprägt. Darüber hinaus war die politische Kultur vor allem in Deutschland traditionell stark pro-amerikanisch ausgerichteten. Doch schon in dieser Zeit kam es zu Spannungen, etwa 1956 anlässlich der Sueskrise, welche Großbritannien und Frankreich hinter die USA in die zweite Reihe der einflussreichen Mächte verwies. 1967 reagierte der französische Staatspräsident Charles de Gaulle außerdem mit dem Rückzug der Franzosen aus dem integrierten Generalstab der NATO. 1982/83 gingen tausende auf die Straße, um gegen die Stationierung von Pershing II-Mittelstrackenraketen auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland zu protestieren.

In diesem Zusammenhang ist es angebracht, die Vielfalt der europäischen Positionen zu unterstreichen. Die Wahrnehmung und Beurteilung Europas als ein monolithischer Block wäre der Komplexität der euroatlantischen Beziehungen nicht angemessen. So liegen Welten zwischen der „Special Relationship“ zwischen den USA und Großbritannien, der traditionell kritischen Einstellung der Franzosen zu den USA und der langen pro-amerikanischen Tradition in der Bundesrepublik.

Eine neue Zeit mit neuen Herausforderungen

Nach dem Ende des Kalten Krieges stellte sich die Frage nach der Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Die am 3. Dezember 1995 in Madrid unterzeichnete „Neue Transatlantische Agenda“, die auf der Transatlantischen Erklärung der Regierung George Bush von November 1990 fußte, markiert hierbei einen wichtigen Schritt. Sie hatte zum Ziel, die transatlantischen Beziehungen auf eine neue Grundlage zu stellen und zur Vertiefung in wirtschaftlicher, politischer und zivilgesellschaftlicher Hinsicht beizutragen. Auch die Umstrukturierung der Beziehungen zwischen Europäern und Amerikanern im Rahmen des Nordatlantischen Verteidigungsbündnisses (NATO) war nach 1989 notwendig. Diese kam schließlich vor allem im 2003 unterzeichneten „Berlin plus“-Abkommen zu Ausdruck, welche die Grundlage für ein militärisches Handeln der EU im Falle eines Nicht-Eingreifens der NATO bilden.

Das Aufbrechen der direkten Abhängigkeitsverhältnisse und der Wegfall eines den Westen vereinigenden Drohszenarios in Form der Sowjetunion erforderte eine Neudefinition der transatlantischen Beziehungen. Doch das Erbe des Kalten Krieges ist immer noch präsent und scheint momentan eine neue Aktualität zu erfahren. Der Streit um die Stationierung von Elementen des geplanten US-amerikanischen Rakentenschilds in Polen und der Tschechischen Republik ist dafür ein Bespeil. In diesem Sinne macht auch die Verschärfung eines an die Rhetorik des Kalten Krieges erinnernden Diskurses etwa durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der Sicherheitskonferenz in München am 10. Februar 2007 folgendes deutlich : Die Definition der Beziehungen zwischen den USA und Europa, vor allem unter Einbeziehung der Interessen dritter, ist keineswegs abgeschlossen.

Die Einigung Europas durch die Erweiterungen der Europäischen Union nach 1989 auf zunächst 15, dann 25 und seit dem 1. Januar 2007 27 Mitgliedsstaaten hat die Beziehungen Europas zu den USA verändert. Sie hat den Europäern einerseits einen Binnemarkt von 488,8 Millionen Menschen und somit ein größeres wirtschaftliches Potenzial verschafft, sie aber andererseits vor enorme Herausforderungen in Bezug auf ihre institutionelle und politische Handlungsfähigkeit gestellt. Das Interesse der USA an einem EU-Beitritt der Türkei - seit 1952 Mitglied der NATO und so ein seit langem verbündeten strategisch bedeutenden Partner - kann im Lichte eben dieses Spannungsverhältnisses gesehen werden.

Von der Abhängigkeit zur Konkurrenz unter gleichwertigen Partnern

Es scheint ein Charakteristikum der euroatlantischen Beziehungen zu sein, dass keine der politischen Meinungsverschiedenheiten die kontinuierliche Vertiefung der wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Beziehungen Infrage gestellt hat. Nach den Zahlungen im Rahmen des Marshallplans, dem Wiederaufbau und dem folgenden allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung in Westeuropa in den 50er und 60er Jahren erreichten die Europäer in wirtschaftlicher Hinsicht – im Gegensatz zum politischen und strategischen Bereich - relativ schnell eine Position auf gleicher Augenhöhe mit den USA.

Erfolg der transatlantischen Beziehungen vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht

Dies bedeutet allerdings nicht, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und den Europäischen Gemeinschaften (EG) harmonisch und konfliktarm verlaufen. Seit Inkrafttreten der Konfliktlösungsmechanismen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) im Jahre 1995 machen sowohl die USA als auch die Europäischen Gemeinschaften regen Gebrauch von dieser Möglichkeit der Schlichtung internationaler Handelskonflikte. So waren die EG als Beschwerdeführer in 19,4% der Schlichtungsverfahren beteiligt, die USA in 24,8% der Streitfälle. Die Handelskonflikte zwischen den beiden stark miteinander verwobenen Wirtschaftsblöcken mit ihren weitgehend homogenen Märkten haben in einigen Fällen, wie dem Hormon- oder dem Bananenfall, die Dimensionen regelrechter „kleiner Handelskriege“ (mini-trade-wars) angenommen. Der transatlantische Subventionsstreit zwischen Airbus und Boeing ist dabei nur ein Beispiel für den von Konkurrenz, aber auch von wechselseitiger Stimulation geprägten Charakter der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen. Ein wichtiges Dokument, auf dem die euroatlantischen Wirtschaftsbeziehungen fußen, ist die Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft von 1998. Trotz ihrer mächtigen Position ist es den USA und den Europäischen Gemeinschaften bisher allerdings noch nicht gelungen, die im Sommer 2006 zu Erliegen gekommenen Verhandlungen der Doha-Verhandlungsrunde im Rahmen der WTO wieder zu beleben.

Ein weiterer Bereich, welcher die Tiefe der Beziehungen zwischen Europa und den USA unterstreicht, ist die Forschung : Laut des EU-Innovationsanzeigers schließt sich die Lücke zwischen den USA und der EU seit 2003 kontinuierlich. Ein Beschluss des Rates von 4. Dezember 2006 hat ein Kooperrationsprogramm mit den USA im Bereich der Hochschul-und Berufsbildung ins Leben gerufen, welches über einen Zeitraum von acht Jahren über 270 Projekte unterstützen soll. Es hat zum Ziel, auf diese Weise zu einer größeren transatlantischen Mobilität in diesen Bereichen beizutragen.

Verwandt und doch so verschieden : Eine euroatlantische Wertegemeinschaft ?

Die kulturellen Gemeinsamkeiten zwischen Europa und den USA sind nicht zu übersehen. Beide nehmen für sich das Erbe der Aufklärung sowie die Achtung grundlegender Freiheiten und bestimmter, etwa bei John Locke unter dem Schlagwort „Leben, Freiheit und das Recht auf Eigentum“ („Live, liberty and property“, John Locke : Über die Regierung) verankerter gesellschaftlicher Werte in Anspruch.

In „E Pluribus Unum“ - „Geeint in Vielfalt“ : Die USA und das geeinte Europa scheinen viele prinzipielle Gemeinsamkeiten zu haben. Doch fallen bei näherer Betrachtung zahlreiche Unterschiede auf, die deutlich machen, dass sich Europäer und Amerikaner in Beziehung auf grundlegende Werte und Prioritäten und ihre Sichtweisen auf die Welt im Laufe der Geschichte weit von einander entfernt haben. Die amerikanische Selbstwahrnehmung als „Gottes auserwähltes Volk“ („God’s chosen people“, Ausdruck erstmal gebraucht von John Winthrop, 1630), welches im Sinne des „Manifest Destiny“ (John O’Sullivan, 1839) mit einer universellen Mission betraut wurde sowie das Verhältnis von Religion und Politik sind nur zwei Aspekte, welche fundamentale Gegensätze hervorheben.

Für 60% der US-Amerikaner spielt die Religion eine „sehr wichtige Rolle“ in ihrem Leben und nur 55% sind für eine strikte Trennung von Kirche und Staat. Im Vergleich dazu sprechen 33% der Polen und 11% Tschechen und Franzosen der Religion eine „sehr wichtige Rolle“ in ihrem Leben zu. Laut der Umfrage des World Value Surveys sind 58% der Amerikaner der Meinung, dass man an Gott glauben muss, um moralisch korrekt handeln zu können. Die Europäer sind in dieser Frage weit von einer einheitlichen Meinung entfernt, was etwas in der kontroversen Debatte um die Festschreibung der Rolle des Christentums in den Verfassungsvertrag oder die gemeinsame Erklärung zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römer Verträge deutlich wurde.

Religion und Politik in den USA

Für 60% der Amerikaner ist die Religion in ihrem Leben « sehr wichtig », in Europa sind 33% der Polen und 11% der Franzosen dieser Meinung.

Ein weiterer Punkt, in dem sich Europäer und US-Amerikaner unterscheiden, ist ihre patriotische Einstellung. 60% sind „sehr stolz darauf, Amerikaner zu sein“ - ein Gefühl des Patriotismus, das in Europa kein Äquivalent findet. Darüber hinaus sind die USA das einzige OECD-Land, in dem die Bürger der persönlichen Freiheit einen höheren Stellenwert zumessen als der Notwendigkeit sozialer Sicherung und Solidarität in der Gesellschaft.

Diese Unterschiede verdeutlichen, dass sich die transatlantischen Beziehungen zwar auf ein gemeinsames Wertefundament stützen, dass sich aber die Ausprägungen dieser Werte in der Gesellschaft und in der Mentalität der Menschen stark unterscheiden.

Beide Seiten scheinen sich schwer zu tun, mit der konsequenten Achtung und Umsetzung jener Werte von Freiheit, Gleichheit Rechtsstaatlichkeit und Toleranz, die sie sich feierlich auf die Flagge geschrieben haben. So stellt der im Jahre 2006 im Namen des Krieges gegen den Terror verabschiedete Military Commissions Act eine Antastung grundlegender Prinzipien dar, wie das der aus der Magna Charta von 1215 hervorgegangenen Habeas Corpus Akte, die in Artikel I, Absatz 9 der amerikanischen Verfassung aufgenommen wurde. Auch Fälle wie der des zwischen Ende 2001 und August 2006 in Guantanamo inhaftierten aus Deutschland stammenden Türken Murat Kurnaz, verdeutlichen die problematischen Unterschiede zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

In Bezug auf die normativen Grundlagen der transatlantischen Beziehungen stellt sich also die Frage, ob dem gemeinsamen kulturellen Erbe, den Traditionen und dem Wertesystem, auf die sich beide Seiten berufen, in Zukunft mehr als eine symbolische Bedeutung zugemessen werden kann. Besonders, weil der Begriff des „Westens“ im Sinne eines gemeinsamen Kulturkreises und Bezugspunkts für Amerikaner und Europäer – falls er als solcher in der Vergangenheit wirklich existiert hat - in zunehmendem Maße aufgeweicht und gleichzeitig politisch instrumentalisiert wird.

Wohin steuern „Mars“ und „Venus“ im Angesicht der Globalisierung ?

Der Autor des 2002 publizierten Artikels « Power and Weakness » stellte die These eines « Power Gap » zwischen de USA und Europa auf.

Angesichts der Veränderungen seit dem Ende des Kalten Krieges und nach dem 11. September 2001, aber auch im Zusammenhang mit den vielfältigen Erscheinungen der Globalisierung und mit Bezug auf Robert Kagans Artikel „Power and Weakness“stellt sich die Frage nach den Zukunftsperspektiven und einer möglichen Konvergenz der transatlantischen Beziehungen. In diesem Artikel stellt Kagan die USA und Europa einander wie Mars und Venus gegen und prägt in diesem Zusammenhang den Begriff des « Power Gap ». Zahlreiche Elemente erwecken den Eindruck, dass in Bezug auf die Zukuft der euroatlantischen Beziehungen mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten bestehen.

Die Sicht auf internationale Organisationen und multilaterale Handlungsweisen in Konfliktsitutationen sind zwei Elemente, die dies unterstreichen. So äußerte der neokonservative Richard Perle am 21. März 2003 im britischen „Guardian“ den viel sagenden Ausspruch „Thank God for the death of the UN“. Auch gemäßigte Politiker wie die ehemalige Außenministerin Madeleine Albright unterstreichen, dass multilaterales Handeln lediglich eine Option unter anderen für die USA darstelle. Die Europäer ihrerseits – laut Robert Kagan auf Grund ihrer Position der Schwäche - haben keine Wahl zwischen multilateralem und unilateralem Handeln auf der internationalen Bühne. Darüber hinaus unterscheiden sich beide Seiten in ihrer Einstellung zum Einsatz militärischer Gewalt, die von den Europäern auf Grund ihrer Geschichte als ultima ratio, als letztes mögliches Mittel, angesehen wird. Eine solche Sichtweise ist von US-amerikanischer Seite nicht zu erkennen

Darüber hinaus stellen die ablehnende Haltung der USA gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Kyoto-Protokoll zwei Aspekte des Dissenses dar. Die Öffnung der während des Kalten Krieges dominanten transatlantischen Beziehungen in den pazifischen Raum und die teilweise Verschiebung der Prioritäten sowie die zunehmende Bedeutung von Ländern und Regionen wie Indien, China und Lateinamerika tragen zu einer Infragestellung der Exklusivität der Beziehungen zwischen Europa und den USA bei. Doch trotz dieser Unterschiede nicht nur im konkreten politischen Handeln, sondern auch in tief verankerten gesellschaftlichen Werten, stellen die intensiven transatlantischen Beziehungen in naher Zukunft kein Auslaufmodell dar.

Eine (neue) transatlantische Gemeinsamkeit : die Suche nach dem eigenen Platz auf der Weltbühne

Die Notwendigkeit von Reformen liegt in zahlreichen Bereichen auf der Hand. Wie bereits erwähnt, wirft sie die Europäer letztlich immer auf die delikate Frage zurück, wer und was sie im Verhältnis zu den USA und damit auch zum Rest der Welt sein können und wollen. Auch die amerikanische Regierung steht vor der Aufgabe, ihren Platz auf der internationalen Bühne und ihr Verhältnis zu den anderen wichtigen Akteuren zu überdenken, um in Zukunft als Supermacht handlungsfähig und akzeptiert zu sein. Diese Notwendigkeit besteht umsomehr, als sich die USA in ihrer aktuellen Außen- und Sicherheitspolitik im Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowohl im eigenen Land als auch von ihren Verbündeten mehr und mehr in Frage gestellt sieht sehen.

Ein Bereich, der als Beispiel für eventuelle komplementär angelegte Operationen in der Zukunft genannt werden kann, betrifft die Bewältigung internationaler Krisen. Die Europäer haben sich dabei als effizient im zivilen Krisenmanagement erwiesen : Eine Aufgabe, welcher die USA oder auch die von ihnen militärisch dominierte NATO nicht so gut gewachsen sind.

Die Bestandsaufnahme der transatlantischen Beziehungen verweist einerseits auf eine große Kontinuität seit Ende des Zweiten Weltkriegs trotz der diesen Beziehungen innewohnenden Ambivalenz. Andererseits hebt sie aber auch die dringend notwendige Anpassung an die heutigen, veränderten weltpolitischen Gegebenheiten und Machtverhältnisse hervor.

Bildquellen :

http://superfrenchie.com/?m=200506 http://www.neue-einheit.com/deutsch... http://www.voanews.com/Serbian/arch... http://www.state.gov/r/pa/ei/pix/am... http://www.ciweb.org/kagan.html http://news.bbc.co.uk/media/images/...