Die vielen Gesichter der europäischen Hydra

Van Rompuy, Barroso, Ashton, ja sogar Zapatero im Namen der spanischen Ratspräsidentschaft... Trotz aller Bemühungen hat die Europäische Union immer noch Mühe, das berühmte Bonmot Henry Kissingers abzuschütteln : « Wen rufe ich an, wenn ich mit Europa sprechen will ? » … Das Problem besteht jedoch eher darin, dass Europa heute zu viele statt zu wenige offizielle Vertreter hat. Die neue institutionelle Struktur, die mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt wurde, kann durchaus für Verwirrung sorgen ; um die zahlreichen Gesichter der europäischen Hydra, ihre jeweiligen Titel und Zuständigkeiten einzuordnen, benötigt man schon beinahe einen Spezialisten. Der mongolische Staatspräsident hatte Mühe, anlässlich seines Brüssel-Besuchs im Februar 2010 seine Ratlosigkeit zu verbergen und sprach von José Manuel Barroso als … Präsident des Europäischen Rates. Auch wenn « Präsident der Europäischen Kommission » passender gewesen wäre, galt es noch weitere « Klippen » zu umschiffen, so z.B. « Präsident des Europäischen Parlaments », « Hoher Vertreter der Union » oder noch tückischer… Staats- oder Regierungschef des Staates, der den EU-Vorsitz innehat.

Drei Präsidenten...

…oder zumindest fast : Barroso (links) ist Präsident der Europäischen Kommission – dem exekutiven und administrativen Organ der EU ; Van Rompuy (Mitte) ist Präsident des Europäischen Rates, in dem sich die Staats- und Regierungschefs treffen ; Zapatero (rechts) hat offiziell keine Führungsposition auf europäischer Ebene, doch er ist Regierungschef der aktuellen "rotierenden Präsidentschaft“ des EU-Ministerrats…

Foto : Audiovisueller Dienst der Europäischen Kommission

Tatsächlich wurde die Ratspräsidentschaft, die alle sechs Monate ein anderer Mitgliedstaat übernimmt, auf Druck mehrerer Mitgliedstaaten im Vertrag von Lissabon beibehalten. Das Fortbestehen dieser wechselnden Ratspräsidentschaft trotz der Einführung eines ständigen Präsidenten des Europäischen Rates hat auch in Übersee für Verwirrung gesorgt. Auch wenn dies keine hinreichende Erklärung für Barack Obamas Entscheidung sein mag, nicht am für Mai anberaumten EU-USA-Gipfel teilzunehmen, diente die aktuelle Verwirrung dem Weißen Haus doch als willkommener Kritikpunkt. Besonders komplex ist der Bereich Außenbeziehungen. Gemäß dem neuen Vertrag leitet die Hohe Vertreterin Catherine Ashton die Außenpolitik der Union gemäß den Beschlüssen der Mitgliedstaaten im Rat für Auswärtige Angelegenheiten, dessen Vorsitz sie führt. Gleichzeitig jedoch ist auch der Präsident des Europäischen Rates für die Außenvertretung der Union zuständig, ohne dass dies die Pflichten des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik berührt. Auch die Kommission hat hier, mit Ausnahme der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, Zuständigkeiten. Hinzu kommt, dass Spanien, das derzeit die Ratspräsidentschaft inne hat, die Zuständigkeit für die Organisation internationaler Gipfel behalten wollte, mit der Begründung, dass die Vorbereitung vor der Verabschiedung des Vertrages von Lissabon lag. Zurzeit ist es daher eher schwierig, sich in diesem Gebilde zurechtzufinden. Der Pressesprecher des Weißen Hauses sprach, anstatt die Abwesenheit der USA vom bilateralen EU-Gipfel schlüssig zu begründen, von einer Übergangsphase, in der die Strukturen neu geordnet werden.

Zurück zu den Wurzeln ?

Auch wenn man die Baustelle europäische Institutionen für geschlossen hielt, scheint sie nunmehr eher am Anfang zu stehen. Der Vertrag von Lissabon hat den Grundstein gelegt, doch die Pläne für das Gebäude bestehen bisher nur in Umrissen. Zwar wäre Henri Kissinger heute ratlos angesichts der Telefonnummern, um mit « Europa » zu sprechen zu können, doch es ist durchaus möglich, dass die Vereinigten Staaten auf ihre Weise an den Bauarbeiten mit beteiligt sind. Mit der Entscheidung, den EU-USA-Gipfel zu verschieben, sprechen sie der wechselnden Ratspräsidentschaft die Legitimation ab und reichen den neuen europäischen Akteuren die Hand ; eine erstklassige Gelegenheit für Herman Van Rompuy, der an der Stabilisierung seiner Position arbeitet.

Mit seiner Entscheidung, dem Wortlaut des Vertrags von Lissabon genau zu folgen und damit die Außenminister vom Europäischen Rat auszuschließen, hatte er bereits zum ersten Mal seinen Stempel aufgedrückt. Für den Europäischen Rat am 11. Februar 2010 wählte er statt der gestrengen Ratsgebäude die Solvay-Bibliothek als Tagungsort. Damit knüpfte er an die Anfänge des Europäischen Rates an ; diese zeichneten sich durch ihren informellen Charakter und den direkten Austausch unter den führenden Köpfen Europas aus. Dies gilt umso mehr, als Valéry Giscard d’Estaing mit der Gründung des Europäischen Rates im Jahr 1974 insbesondere beabsichtigt hatte, die Atmosphäre aus den Sitzungen der « Library Group » aufleben zu lassen, an denen er als Finanzminister in der Bibliothek des Weißen Hauses teilgenommen hatte.

Diese Rückkehr zur Diplomatie am Kaminfeuer ist Teil der ersten markanten Veränderungen in der Zeit nach Lissabon. In den kommenden Wochen sollte Catherin Ashton die Bildung des künftigen Europäischen diplomatischen Dienstes abschließen ; gleichzeitig reklamiert das Europäische Parlament bereits lautstark seine neuen Befugnisse als Co-Gesetzgeber. Schließlich übernimmt nach Spanien am 1. Juli 2010 Belgien die Ratspräsidentschaft der EU und weitere Weichen werden für die neue Rolle der rotierenden Ratspräsidentschaft gestellt. Mit anderen Worten : Die Arbeiten am Europa des Vertrags von Lissabon haben gerade erst begonnen…

(Logo : Audiovisueller Dienst der Europäischen Kommission)