« Europa 2020 » heißt die neue Langzeitstrategie für Beschäftigung und Wachstum der EU, welche die gemeinhin als gescheitert angesehene Lissabon-Strategie aus dem Jahr 2000 ablösen soll. Europas Wirtschaftswachstum soll intelligenter, nachhaltiger und integrativer werden, so die Prioritätensetzung im Entwurf der EU-Kommission. Die Ziele, auf die sich der Europäische Rat bei seinem Frühjahrsgipfel verständigt hat, betreffen Bildung (weniger Schulabbrecher, mehr Uni-Absolventen), Forschung und Entwicklung, ebenso wie Beschäftigung, Armut und Umweltschutz (hier wurden allerdings lediglich bereits gesteckte Ziele wiederholt). Die Lissabon-Strategie war unter anderem deshalb gescheitert, weil es zu viele und zu unverbindliche Ziele gab - ob diesmal alles besser wird ? Das Knackpunkt wird die konkrete Umsetzung der Strategie sein. Noch ist unklar, inwiefern die zentralen Kontrollmechanismen gestärkt werden : Zwar hat sich EU-Ratspräsident Hermann van Rompuy für eine regelmäßige Überprüfung und „blaue Briefe“ aus Brüssel ausgesprochen - Tatsache ist aber, dass Brüssel in wesentlichen Politikfeldern wie Arbeitsmarkt-, Sozial- und Steuerpolitik so gut wie keine Kompetenzen hat und scharfe Sanktionen in dem Entwurf nicht vorgesehen sind.

Bildquelle : Europäischer Rat