La phrase
Ein europaskeptischer Außenminister für Großbritannien

Früher hat man ihn mal „Hague the Vague“ genannt, im Sinne von „Hague, ein Mann ohne Konturen“. Heute ist William Hagues politisches Profil jedoch alles andere als konturlos : seit dem Regierungswechsel in England Mitte Mai, der eine Koalition aus Konservativen (Tories) und Liberalen Demokraten (Liberal Democrats) hervorbrachte, hat Hague das Amt des britischen Außenministers inne. Das hatte sich schon vorher abgezeichnet – und in Europa größtenteils nicht für Begeisterung gesorgt, denn der frühere Parteichef der Tories gilt als EU-skeptisch. Das könnte ihn in Konflikt mit dem Chef und Vize-Premierminister Nick Clegg (Liberal Democrats) bringen, der als ehemaliger Abgeordneter im Europaparlament eine pro-europäische Position vertritt.

In einer Grundsatzrede legte Hague 2009 seine außenpolitischen Visionen dar, die generell eine eher negative Sicht der internationalen Beziehungen erahnen ließen. Hague sprach von einem neuen „Zeitalter der nuklearen Unsicherheit“ u.a. aufgrund von Terrorismus und Klimawandel, der Einfluss des Westens und damit auch Europas werde in den nächsten Jahren abnehmen. Für Hague ergibt sich daraus als logische Konsequenz, dass nationale Interessen wieder in den Vordergrund der Außenpolitik rücken müssen – die globale Verteidigung britischer Werte sei die beste Art, das Land zu schützen. „Aufgeklärtes nationales Interesse“ nennt Hague das und forderte in seiner Rede eine Rückkehr der Realpolitik und eine Abkehr von idealistischen Vorstellungen. Europa spielte in der Rede des damaligen „Schattenministers“ keine große Rolle, Hague plädierte für eine neue Ausrichtung der britischen Außenpolitik, die sich mehr auf die Ausweitung von Allianzen außerhalb Europas und der USA konzentrieren müsse. Seine Haltung zu Europa machte Hague dafür an anderer Stelle deutlich : er hatte sich für ein Referendum zum Lissabon-Vertrag ausgesprochen und letzteren scharf kritisiert.

Nichtsdestotrotz lässt sich eine leichte Kurskorrektur des neuen konservativen Außenministers feststellen. Nach seinem Amtsantritt betonte Hague die wichtige Rolle der EU für Großbritannien und die britische Außenpolitik. Die konservative Partei hätte zwar nie gezögert, die EU zu kritisieren, wenn diese Fehler gemacht habe, gleichzeitig seien die Tories aber die führenden Verfechter der bedeutendsten europäischen Errungenschaften – des einheitlichen Markts und der Erweiterungen – gewesen. Auch unter der neuen Regierung plane man, eine Führungsrolle in der Diskussion über die auswärtigen Angelegenheiten der EU zu übernehmen. Hague gab zu : „Obwohl wir Konservativen immer eine spezielle Haltung gegenüber dem Nutzen und Zweck der institutionellen Strukturen der EU gehabt haben, haben wir immer die Auffassung vertreten, dass es im allgemeinen Interesse der europäischen Nationen ist, unser kollektives Gewicht in der Welt zu nutzen, zum wechselseitigen Vorteil und um für unsere gemeinsamen Werte zu werben.“

Es bleibt abzuwarten, inwiefern diese neue, gemäßigte Haltung Hagues ihren Ausdruck in der britischen Europapolitik finden wird – und ob im Zweifelsfall nicht doch wieder nationale Interessen den Ausschlag geben.

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