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L’événement
Pariser Gipfel : Deutsch-französischer Alleingang

Früher einmal, da sprach man vom ‚Deutsch-französischen Tandem’, vom ‚Europäischen Motor’. Diese Zeiten der engen Kooperation zwischen Frankreich und Deutschland, die Europa oft ein ganzes Stück nach vorne brachte, sind schon seit Jahren vorbei. Die Männerfreundschaft zwischen Jacques Chirac und Gerhard Schröder ist dem ungleichen Paar Merkel-Sarkozy gewichen. Schon im Vorfeld des deutsch-französischen Gipfels in Paris am 17. August gingen die Meinungen über die Wichtigkeit dieses Treffens auseinander : Während man in Deutschland versuchte, das ganze als schon lange feststehendes Ereignis darzustellen, sprach der französische Präsident Nicolas Sarkozy von einem „Krisengipfel“, den er, Sarkozy, aufgrund der dramatischen Umstände initiiert hätte.

Der Gipfel selbst brachte dann keine überraschenden Ergebnisse. Deutschland und Frankreich haben sich darauf geeinigt, die Gründung einer „echten europäischen Wirtschaftsregierung“ vorzuschlagen. Damit hat sich Angela Merkel den Wünschen der Franzosen gebeugt. Auch von einer einheitlichen Körperschaftssteuer und einem Europäischen Währungsfonds ist die Rede. Letzterer soll den Rettungsschirm ersetzen, den die EU-Staaten zur Rettung maroder Euro-Staaten eingerichtet haben.

Der deutsch-französische Zweier-Gipfel stieß im restlichen Europa auf ein geteiltes Echo. Zwar wurde der Vorschlag einer Wirtschaftsregierung größtenteils begrüßt, gerade kleinere, wirtschaftlich starke Staaten, z.B. Österreich und Schweden, fühlen sich jedoch übergangen. Italien befürchtet, als „Versuchskaninchen“ für die geplante Schuldenbremse benutzt zu werden. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) warnt vor einem Europa der zwei Geschwindigkeiten, bestehend aus Staaten, die den deutsch-französischen Vorschlag unterstützen und solchen, die ihn ablehnen.


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