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Le chiffre
Tobinsteuer und EU-Budget - zwei Fliegen mit einer Klappe ?

Die EU wird sich in den kommenden Monaten auf die Suche nach neuen Finanzquellen machen - neue Kompetenzen im Zuge des Lissabonvertrags und wachsender Bedarf nach gemeinsamen Reaktionen auf die Wirtschaftskrise machen dies nötig. Die Mitgliedstaaten zeigen sich wenig begeistert von der Idee, eine eigene EU-Steuer oder gemeinsame Anleihen einzuführen. So gewinnt eine weitere Idee an Fahrt : Eine Finanztransaktionssteuer könnte sowohl die Spekulation eindämmen als auch dem EU-Budget zu Gute kommen. Noch ist umstritten, ob die EU eine solche Abgabe im Alleingang schaffen sollte. Im Europäischen Parlament hat die Steuer jedenfalls schon eine breite Unterstützung. Sven Giegold (Foto), Abgeordneter der Grünen Fraktion, etwa sagte der Deutschen Welle, die EU brauche „gemeinsames Handeln, sonst werden die Bürger und Bürgerinnen zynisch, wenn wir Sparpläne auf der einen Seite haben und keine Einnahmen von den Kapitaleinkommen in Europa.“ Viele Abgeordnete sehen in der Steuer ein Stück soziale Gerechtigkeit, andere erhoffen sich vor allem zusätzliche Staatseinnahmen, um die Lasten der Krise zu tragen. Es wäre in jedem Fall eine Gelegenheit, im Rahmen der G20 einmal echte Führungskraft zu beweisen !

Bildquelle : flickr.com/CC/Christian Soeder


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