Newsletter
Euros du Village
Gli Euros
Die Euros
The Euros
Los Euros
Ajouter un commentaire
- Die EU reagierte träge - und zu spät.
Dies sind schwierige Zeiten für alle, die sich eine starke und außenpolitisch respektierte EU wünschen. Die arabische Welt ist in Aufruhr. In Aufständen und Unruhen erschallt der Ruf nach Demokratie und speziell am Mittelmeer wird die Lage zunehmend komplizierter. Angeführt von den USA reagiert die internationale Gemeinschaft, indem sie die neuen Demokratien in Tunesien und Ägypten nachdrücklich unterstützt und entschieden gegenüber Libyens Diktator Gaddafi eingreift. In Europa jedoch ist das Heft des politischen Handelns nach wie vor in den Händen jedes einzelnen der 27 Außenminister, besonders derer der ‚Großen’ der EU. Immerhin versammelten sie sich aber angesichts der Zuspitzung der Situation in Libyen zu einem Treffen des Außenministerrats der EU im Januar 2011. Ihre Abschlusserklärung bezog sich aber leider ausschließlich auf die Situation im Land Gaddafis, ohne die Ereignisse in Tunesien und Ägypten zu erwähnen und ohne die möglichen bis wahrscheinlichen Auswirkungen in anderen arabischen Staaten wie Algerien, Marokko, Bahrain, dem Jemen oder Saudi Arabien zu berücksichtigen. Auch wenn bei weiteren Treffen der Außenminister der EU-Mitgliedstaaten, zuletzt am 21. März, gemeinsame Erklärungen verabschiedet wurden, so blieben diese doch vage. Um konkrete Maßnahmen scheint man sich auf EU-Ebene drücken zu wollen.
Europäische Außenpolitik in Zeiten des Wandels
- Husni Mubarak, Muammar Gaddafi und Zine el-Abidine Ben Ali
In einem Artikel aus Kairo in der angesehenen spanischen Tageszeitung El País gab deren Korrespondent Enric González am 6. März demgegenüber zu bedenken, die Unruhen in der arabischen Welt beträfen „derartig viele Menschen und Gebiete, bedeuten so viele mögliche politische und geostrategische Veränderungen, einen derartigen möglichen Einfluss auf die Weltwirtschaft, eine derartige Verunsicherung in der internationalen Diplomatie, dass es schwer fällt, sich vorzustellen, dass das 21. Jahrhundert noch allzu viele Vorkommnisse ähnlicher Tragweite bereithalten könnte“. Wir erleben also eine Zeit des Wandels, die die Welt mit Sicherheit verändern wird. Die Reaktionen in Europa erscheinen angesichts dessen viel zu zurückhaltend und vorsichtig, wenn sie sich in erster Linie mir den möglichen Auswirkungen auf Einwanderung und Energieversorgung beschäftigen.
Dies liegt nicht zuletzt daran, dass es die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, nicht geschafft hat, eine stärkere Position im Rat durchzusetzen. Was viele von Europa erwartet hatten, war eine unverzügliche Verurteilung der gewalttätigen Reaktionen der nordafrikanischen Diktatoren und die nachdrückliche Unterstützung der Welle arabischer Demokratiebewegungen. So hätte Europa nicht nur in der arabischen Welt an Popularität gewonnen, sondern auch mit der typischen Doppelzüngigkeit der US-amerikanischen Realpolitik gebrochen, die einerseits da, wo es ihren Interessen in der Region dient, Diktatoren unterstützt, andererseits sich aber als Missionarin in Sachen ‚Demokratieexport’ darstellt, wann immer es opportun erscheint. Eine klare und eindeutige Position in dieser fundamentalen außenpolitischen Angelegenheit hätte dazu beigetragen, eine eigene demokratische Identität Europas gegenüber der amerikanischen Weltsicht zu schaffen. Darüber hinaus hätte es Europa geholfen, sich als verlässlicher Ansprechpartner für die internationale Gemeinschaft zu erweisen. Doch dies ist nicht geschehen - und zwar hauptsächlich, weil einigen Ländern (insbesondere Frankreich und Italien) ihre kleinlichen Eigeninteressen wichtiger waren, als eine nachdrücklich Förderung des demokratischen Übergangs in Nordafrika und die Schaffung einer europäischen Außenpolitik, die diesen Namen verdient.
Die Personalie Ashton - von Anfang an ein Fehler ?
- Catherine Ashton und der Präsident des Europäischen Rats, Herman van Rompuy
Die gegenwärtige Situation in der arabischen Welt und die Antwort der EU haben den ganzen Mangel an politischer und persönlicher Durchsetzungsfähigkeit der Hohen Vertreterin Catherine Ashton gezeigt. Die ehemalige Handelskommissarin befindet sich wieder einmal im Auge des Orkans, weil sie nicht in der Lage ist, die Entscheidungen des Rates zu beeinflussen. Zwar musste sich die Chefin der europäischen Diplomatie auch schon Kritik wegen ihres Umgangs mit der Katastrophe in Haiti und mit dem israelischen Vorgehen gegen die Gaza-Flotte gefallen lassen - aber es ist ihre schwache Vorstellung während der Aufstände in der arabischen Welt, die ihre Karriere als Hohe Repräsentantin beenden könnte. Und so hat denn auch der Ratspräsident Herman van Rompuy begonnen, die Zügel in die Hand zu nehmen, indem er für den 11. März eine Krisensitzung des Europäischen Rates zur Situation in Nordafrika einberief und sowohl Catherine Ashton, als auch Kommissionspräsident José Manuel Barroso beauftragte, hierfür einen Lagebericht vorzulegen und Maßnahmen vorzuschlagen, die sich möglicherweise daraus ergeben könnten. Es scheint auf der Hand zu liegen, dass van Rompuy Lady Ashtons Autorität schwächen und selbst die Kontrolle über die europäische Außenpolitik übernehmen will.
Vielleicht sieht dann Catherine Ashton ihre Unfähigkeit ein, eine so diffizile und wichtige Angelegenheit wie die europäische Außenpolitik zu leiten und zieht die Konsequenzen. Ihre Ernennung hat genau das Ergebnis erbracht, das sich viel Mitgliedstaaten erhofft hatten, nämlich eine Person an der Spitze der europäischen Diplomatie, die zu schwach ist, sich den diplomatischen Apparaten in Paris, London und Berlin zu widersetzen. Europa verdient aber mehr für seine Außenpolitik und für seine Stellung in der Welt. Es verdient eine starke Führungspersönlichkeit, die in der Lage ist, mit den umfassenden Möglichkeiten sinnvoll umzugehen, die der Hohen Vertretung seit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon zur Verfügung stehen, wie auch mit den Veränderungen, die die Welt derzeit erlebt - und in Zukunft noch erleben wird.
Ajouter un commentaire
Y ahora qué, Baronesa Ashton ?
So what’s next for Baroness Ashton ?
(1)
Interesse und Ideen zu europäischen Themen - ob politisch, wirtschaftlich, historisch oder kulturell - und den Anreiz, diese Themen für ein breites Publikum mit Feinsinn und Kreativität aufzuarbeiten
